Neue langfristige Weichenstellung für die Bundeswehr

Streitkräftebasis und zentraler Sanitätsdienst fallen weg

 Berlin fra Mai 2021, wenige Monate vor der Bundestagswahl, stellte die Ministerin und der Generalinspekteur (GI) die Eckpunkte für die Zukunft der Bundeswehr vor: „Es sollen Pläne für die Zukunft sein aber keine Radikalreform“ so Annegret Kramp-Karrenbauer auf der Pressekonferenz in Berlin. Weiter sagte Sie:“ Änderungen an Personalstärke oder Standorten sind dagegen im Gegensatz zu früheren Reformen der Streitkräfte nicht geplant“.

 Der GI Eberhard Zorn brachte dann die wesentlichen Ziele auf den Punkt „die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu stärken und Fähigkeiten wieder dorthin zu bringen, wo sie aufgrund des Auftrags hingehören. Dafür solle die Zahl der Stäbe deutlich verringert und die Truppe auf den unteren Führungsebenen stärken. Es gehe darum, die Bundeswehr nach der Optimierung auf Auslandseinsätze herumzudrehen und die Landes- und Bündnisverteidigung zum Schwerpunkt zu machen“.

 

Zusammengefasst heißt das, es gibt keinen Personalabbau oder Standortwechsel, sondern eine Neuausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung.

Für viele Mitarbeiter werden sich bei der Umsetzung dieses Eckpunktepapiers doch gravierende Änderungen ergeben. Schon die nur noch vier so genannten Dimensionskommandos für die Dimensionen Land, Luft/Weltraum, See und Cyber, sollen einsatzbereite Streitkräfte bereitstellen.

Wie bisher – allerdings ohne die Streitkräftebasis (SKB) – soll es streitkräftegemeinsame Elemente geben. An die Stelle des bisherigen Zentralen Sanitätsdienstes tritt ein Kommando Gesundheitsversorgung der Bundeswehr.

Die Verantwortung für die Waffensysteme wird in Systemhäusern für die vier Dimensionen gebündelt. Damit soll auch die Verlagerung der Nutzungsverantwortung vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) zurück in die Truppe einher gehen.

 

Offen ist vorerst, wo das Logisitikkommando der Bundeswehr, das Streitkräfteamt und das Multinationale Kommando Operative Führung in Ulm angesiedelt werden, die bisher zur künftig nicht mehr existierenden SKB gehören.

Insgesamt ließ Kramp-Karrenbauer keinen Zweifel daran, dass mit den vorgestellten Eckpunkten ambitionierte Ziele für die Bundeswehr verfolgt würden. „Wir müssen in den nächsten Jahren alles daransetzen, sie zu erreichen“, so die Ministerin. Die Zeit zu handeln sei jetzt. Darüber hinaus wolle sie dafür sorgen, dass für die politischen Entscheidungen zur Bundeswehr der Zukunft – ganz gleich, welcher künftigen Bundesregierung – konkrete Vorschläge vorlägen.

 

Der GÖD Bundesfachverband Bw wird sich an dem Prozess aktiv beteiligen, damit unsere Soldatinnen und Soldaten sowie alle weiteren Beschäftigten bei der Bundeswehr von Beginn an auch mitgenommen werden und nicht hinterher abgeholt werden müssen.