TTIP – Freihandel JA, aber NEIN zum aktuellen Stand der Verhandlungen!
Die Diskussion um das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU ist im vollen Gange. Für den CGB und die Mitgliedsgewerkschaften ist es wichtig, zu diesem Projekt Stellung zu beziehen. Obwohl ein Verhandlungsergebnis noch nicht feststeht und sich zudem der Verhandlungsprozess verändert hat, ist eine Bewertung notwendig.
Der CGB ist überzeugt:
Deutschland als Exportnation braucht den Freihandel!
- Mehr Freihandel = Wirtschaftswachstum und günstigere Preise!
- Beseitigung von tarifären Handelshemmnissen = Keine Zölle mehr!
- Beseitigung von unterschiedlichen technischen Normen!
- Mehr Wirtschaftswachstum und Beseitigung von Handelshemmnissen = Mehr Chancen für die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen!
Aber was fehlt TTIP nach dem derzeitigen Stand der Verhandlungen?
- Teilhabe von Schwellen- und Entwicklungsländern!
- Ausreichender Schutz von Arbeitnehmerrechten!
- Ausreichender Schutz von gewerkschaftlicher Tätigkeit!
- Erhalt vieler etablierter Arbeitsschutzstandards!
- Ausreichender Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung und des Modells der Selbstverwaltung in Deutschland!
- Erhalt unserer Förderung von Kunst, Kultur und Sport!
- Erhalt unserer Umweltstandards!
- Gewährleistung einer nationalen bzw. europäischen Gerichtsbarkeit in allen Bereichen!
- Ein demokratischer, transparenter und nachvollziehbarer Verhandlungsprozess auf beiden Seiten!
Nach dem derzeitigen Stand der Verhandlungen droht durch TTIP eine nicht hinnehmbare Einschränkung von Arbeitnehmerrechten und Arbeitsschutzstandards!
Daher sagt der CGB NEIN zu TTIP in der aktuellen Fassung!
Flyer: CGB-Thesenpapier zu TTIP
Ausführlichere Informationen unter www.cgb.info
