Bundesminister Thomas de Maizière erläutert den aktuellen Sachstand der Reform zur Neugestaltung der Bundeswehr

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am 12. Mai 2011 den Gewerkschaften und Verbänden seine Vorstellungen zur Reform zur Neugestaltung der Bundeswehr vorgestellt.

Die GÖD war bei dieser Veranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden Raymund Kandler, dem Vorsitzenden des Bundesfachverbandes Bundeswehr, Jörg Stadler und dem stellvertretenden Fachverbandsvorsitzenden Andreas Röpcke vertreten.

Konkrete Entscheidungen werden am 18. Mai bekannt gegeben. Grundlage der Entscheidung werden die Verteidigungspolitischen Richtlinien und ein entsprechendes Eckpunktepapier sein. Diese basieren auf einem groben Tätigkeitsprofil und der sich daraus ergebenden Festlegung der notwendigen Anzahl der Soldaten und Zivilbeschäftigten. Dabei werden verteidigungspolitische Grundsätze, nachhaltige Finanzierbarkeit und die notwendige Demographiefestigkeit ausschlaggebend sein. An konkreten Aussagen wurde festgehalten, dass voraussichtlich die Zahl der zivilen Mitarbeiter mit einer 5 beginnen wird. Der Abbau soll nach Aussagen des Ministers über alle Laufbahngruppen hinweg erfolgen und die Wehrverwaltung soll neu strukturiert werden. Darüber hinaus wird das Ministerium verschlankt und auch "Mehrfachzuständigkeiten" beseitigt.

Weiteres Anliegen des Ministers sei, dass der Einzelplan 14 von Kosten des Personalabbaus entlastet werden soll.

Vom Ablauf her wird nach der Einnahme der Struktur des Ministeriums die militärische und zivile Standortkonzeption in einer Entscheidung erarbeitet und im Herbst 2011 verkündet.

Auf die Frage des Fachverbandsvorsitzenden Jörg Stadler, ob man sich als Mitarbeiter der Bundeswehr nach der neuen Darstellung der alten Bundeswehrstruktur für die bisherige Arbeit schämen müsste, entgegnete der Minister, dass es vielmehr ein Wunder sei, dass die Mitarbeiter in der bisherigen Struktur so gute Arbeit geleistet haben.

Auf unsere Frage der Aufgabenkritik machte uns der Minister deutlich, dass dies aufgrund des eng gesetzten Zeitrahmens nicht möglich wäre und diese erst nach Einnahme der "Zielzahl" erfolgt.

Erfreulich nahmen wir auf, dass auch weiterhin bei der Bundeswehr beruflich ausgebildet werden soll aber die Ausbildung auch zielgerichteter und mit neuen Ausbildungskonzepten erfolgen soll.

Der Minister sicherte zu, die Gewerkschaften und Verbände bei der Fortschreibung der Reform weiterhin in einen engen Dialog einzubinden.

Am Rande der Information ergab sich die Möglichkeit für die Vertreter der GÖD, weitere Gedanken an Staatssekretär Beemelmans (siehe Foto) heranzutragen.

Berlin / München, den 12. Mai 2011